AGB's
Nutzungsbedingungen des Marktplatzes Natuja
1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen
(1) Diese Nutzungsbedingungen gelten für den von der Apavend GmbH, Lützenkirchener Str. 219, 51381 Leverkusen, angebotenen Marktplatz Natuja, der im Internet unter www.natuja.de abrufbar ist (nachfolgend „Natuja“). Natuja ermöglicht Unternehmern (nachfolgend „Verkäufer“), nachhaltige Naturprodukte anzubieten und zu verkaufen. Von Verkäufern angebotene Waren können von Dritten erworben werden (nachfolgend „Käufer“). (2) Als Verbraucher gelten Personen im Sinne des § 13 BGB, d. h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. In anderen Fällen handelt es sich bei den Nutzern um Unternehmer gemäß § 14 BGB. (3) Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Teilnahme auf dem Marktplatz für Verkäufer, Käufer sowie sonstige Personen, die den Marktplatz nutzen (nachfolgend „Nutzer“).
2. Vertragsgegenstand, -abschluss und Benutzerkonto
(1) Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Profils sowie durch den Abschluss eines Kaufvertrags zwischen Verkäufer und Käufer kommt ein Nutzungsvertrag mit Natuja zustande. Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die grundsätzlich kostenlose Nutzung des Marktplatzes. (2) Als Nutzer kommen alle natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften in Betracht. Natürliche Personen müssen das 18. Lebensjahr vollendet haben und unbeschränkt geschäftsfähig sein. (3) Für die Erstellung eines Profils ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einem Benutzernamen und einem Kennwort („Log-in-Daten“). (4) Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail- Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit Natuja. (5) Der Nutzer sichert zu, dass die bei Erstellung seines Profils verwendeten Daten zutreffend und vollständig sind. Dazu zählen unter anderem der Name, die Telefonnummer, die Adresse sowie im Falle eines Kaufs oder Verkaufs die Bankverbindung bzw. sonstigen zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig. Ändern sich nach der Registrierung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben in seinem Profil umgehend zu korrigieren. (6) Bei jedweder Kommunikation des Nutzers mit anderen Nutzern entstehen etwaige Vertragsbeziehungen ausschließlich zwischen den beteiligten Nutzern. Natuja ist weder Stellvertreter noch wird Natuja selbst Vertragspartner, sondern stellt lediglich die technische und organisatorische Infrastruktur zur Verfügung, um einen ordnungsgemäßen Ablauf der Geschäfte auf dem Marktplatz zu gewährleisten. (7) Um als Verkäufer auf Natuja aktiv werden zu können, muss der Verkäufer in seinem Natuja Verkäuferkonto ein „Stripe Connect“ Konto erstellen und verifizieren, um Produkte im Marktplatz verkaufen zu können, und dabei genaue, vollständige und aktuelle Informationen bereitstellen. Die Verwendung von Namen Dritter ohne entsprechende Berechtigung oder von anstößigen, vulgären oder obszönen Nutzernamen ist nicht gestattet. (8) Um das verbundene Stripe Connect Konto nutzen zu können, kann neben den persönlichen Daten (Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Adresse) auch ein Identitätsnachweis angefordert werden (Personalausweis, Reisepass oder ähnliches). Die bereitgestellten Informationen und Dokumente werden von Natuja und von Stripe überprüft, um die Authentizität und Richtigkeit zu gewährleisten. (9) Integration von Zahlungsdiensten: Verkäufer müssen ihre Bankkontodetails (IBAN) über das Stripe Connect Onboarding hinzufügen, um Zahlungen von Käufern empfangen zu können. (10) Verkäufer sind verantwortlich für die Sicherheit ihres Kontos und Passworts. Bei Verdacht auf Sicherheitsverletzungen oder unbefugte Nutzung muss Natuja unverzüglich informiert werden.
3. Nutzung des Profils
(1) Der Nutzer hat die Möglichkeit, eigene Inhalte (Text, Bilder etc.) innerhalb des Marktplatzes zu publizieren und Naturprodukte anzubieten und zu erwerben sowie Nachrichten an andere Nutzer zu versenden und Bewertungen zu erstellen. (2) Natuja ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltenden Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten des Marktplatzes. (3) Natuja ist um einen störungsfreien Betrieb des Marktplatzes bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die Natuja einen Einfluss hat. Natuja ist es unbenommen, den Zugang zum Marktplatz aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht im eigenen Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken. (4) Natuja übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Nutzern zur Verfügung gestellten Inhalte. (5) Bei der Erstellung von Bewertungen ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße und sachliche Angaben zu machen, keine Beleidigungen oder verunglimpfende Äußerungen zu tätigen und nur Umstände in unmittelbarem Zusammenhang mit dem jeweiligen Kaufgeschäft mitzuteilen. Natuja kann nicht zusichern, dass veröffentlichte Bewertungen von einem Nutzer stammen, der das Produkt tatsächlich genutzt oder erworben hat. (6) Die Hauptparameter zur Festlegung des Rankings der dem Nutzer als Ergebnis einer Suchanfrage präsentierten Produkte lauten wie folgt: die Anzahl der Aufrufe des Angebots, das Datum der Einstellung des Angebots, die Bewertung des Angebots oder des Anbieters, die Anzahl der Verkäufe des Produkts.
4. Mitwirkungspflicht des Nutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs-, Verwaltungs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen. (2) Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber Natuja sicherzustellen, dass jedwede Inhalte, die auf dem Marktplatz eingestellt werden, weder durch ihren Inhalt oder die Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Angebotsbeschreibungen von Verkäufern müssen vollständig und wahrheitsgemäß erfolgen. (3) Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Nutzer ist es untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen. (4) Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Marktplatzes oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Marktplatzes sowie das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Marktplatzes erforderlich ist. (5) Der Nutzer verpflichtet sich, die Natuja Richtlinien (Link: https://natuja.de/p/natuja-richtlinien) zu beachten, und sicherzustellen, dass die von ihm angebotenen Produkte den Natuja Nachhaltigkeitskriterien entsprechen. (6) Der Nutzer muss jede Art von Angebot unterlassen, das gegen Bestimmungen oder Gesetze verstösst, oder einer Produktkategorie entspricht, die im Marktplatz nicht explizit abgebildet ist. Dies gilt insbesondere für Rauschmittel, Drogen oder Substanzen, die die Verbrauchersicherheit gefährden können, Waffen, obszöne oder pornografische Güter, Produkte die Hass, Gewalt oder Rassenintoleranz fördern können, sowie alle Produkte die in irgendeiner Form illegal sind. (7) Natuja behält sich das Recht vor, jedes eingestellte Produkt mit oder ohne Begründung vom Markplatz entfernen zu können, um die Unanstößigkeit des Markplatzes sicherzustellen.
5. Vertragsschluss zwischen Nutzern und Provision
(1) Angebote auf dem Marktplatz stellen keine verbindlichen Kaufangebote dar. Ein Kaufvertrag zwischen den Nutzern kommt erst zustande, wenn der jeweilige Verkäufer die Bestellung des Käufers verbindlich annimmt. Eine Eingangsbestätigung der Bestellung durch Natuja gilt nicht als Annahme. (2) Die Abwicklung der zwischen den Nutzern über Natuja abgeschlossenen Verträge obliegt ausschließlich den Nutzern. (3) Im Falle des Vertragsschlusses zwischen Verkäufer und Käufer über den Marktplatz entsteht seitens Natuja gegenüber dem Verkäufer ein Anspruch auf Zahlung einer Provision gemäß der jeweils aktuellen Provisionsordnung von Natuja, die ein wesentlicher Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen ist. (4) Praktiken, mit denen die Entstehung des Provisionsanspruchs umgangen werden sollen, bspw. indem Erwerber angewiesen werden, den Kauf nicht über Natuja abzuwickeln, sondern sich direkt mit dem Verkäufer in Verbindung zu setzen, sind unzulässig und lösen im Falle der Durchführung des Kaufs außerhalb der Plattform gleichwohl einen Provisionsanspruch seitens Natuja aus.
6. Nutzungsrechte
(1) Der Nutzer räumt Natuja ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, auf Dritte übertragbares, nicht exklusives, unentgeltliches Recht ein, die eingestellten Inhalte auf dem Marktplatz zu verwerten. Natuja ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu verwenden, zu bearbeiten und zu verwerten. Das schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein. Der Nutzer verzichtet auf das Recht zur Urhebernennung. (2) Sämtliche Rechte an den Inhalten des Marktplatzes liegen bei Natuja. Dem Nutzer ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die Natuja, andere Nutzer oder Dritte auf dem Marktplatz eingestellt haben.
7. Haftung
(1) Natuja haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen. (2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Natuja nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Organe und Erfüllungsgehilfen von Natuja.
8. Freistellungsanspruch
Der Nutzer stellt Natuja und dessen Organe und Erfüllungsgehilfen für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Marktplatzes vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die Natuja durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
9. Personenbezogene Daten
(1) Der Nutzer willigt hiermit in die Speicherung und Nutzung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten ein. (2) Die Nutzung des Marktplatzes macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Natuja erforderlich. Natuja versichert, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln und ausschließlich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungen des Nutzers zu verarbeiten. Eine darüber hinausgehende Nutzung personenbezogener Daten erfolgt durch Natuja nur, sofern dies gesetzlich zulässig ist oder der Nutzer vorab eingewilligt hat. (3) Der Nutzer erklärt sich ferner damit einverstanden, dass Natuja personenbezogene Daten des Nutzers für Direktmarketingzwecke benutzt. Dazu zählt die werbliche Ansprache des Nutzers per E-Mail und per Post. (4) Eine Weitergabe personenenbezogener Daten erfolgt nur, sofern dies zur Erbringung der Leistungen von Natuja erforderlich ist oder Natuja hierzu gesetzlich oder vertraglich berechtigt ist. (5) Nach Beendigung des Nutzungsvertrages bewahrt Natuja personenbezogene Daten nur so lang auf, wie diesbezüglich eine gesetzliche Pflicht oder ein berechtigtes Interesse besteht. (6) Näheres bestimmt sich nach der Natuja-Datenschutzerklärung.
10. Vertragsdauer und Kündigung
(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. (2) Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen. (3) Für Natuja liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages vor, wenn der Kunde seine Verpflichtungen nach Ziff. 4 dieses Vertrages nachhaltig verletzt.
11. Vertragsanpassung
(1) Natuja ist zu Änderungen der Nutzungsbedingungen berechtigt. Natuja wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Kunden. Die Änderung wird den Nutzern per E-Mail und/oder bei der nächsten Anmeldung im Benutzerkonto mitgeteilt. (2) Die Nutzer sind berechtigt, den Änderungen zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs behält sich Natuja das Recht vor, den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu beenden. Die Änderungen gelten als anerkannt und verbindlich, wenn die Nutzer den Änderungen innerhalb von einem Monat nicht widersprochen haben. Natuja verpflichtet sich, den Nutzer bei Beginn der Frist auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinzuweisen.
12. Schlussbestimmungen
(1) Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des vorliegenden Nutzungsvertrages übermittelt werden, müssen in Textform, beispielsweise per E-Mail, erfolgen. (2) Sollten die Nutzungsbedingungen unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit im Übrigen unberührt. (3) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen – einschließlich der Form ihres Zustandekommens sowie sämtlicher sich aus ihnen ergebenden Rechte und Pflichten – unterliegen dem deutschen Recht. Zwingende Schutzvorschriften des Rechts des Staates, in dem der Vertragspartner, der Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben anwendbar. Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. (4) Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist, soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, Leverkusen. (5) Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Natuja ist jedoch weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.